Parlamentswahlen in Finnland - ein Kopf-an-Kopf-Rennen?

Am Sonntag, den 2. April 2023 wählen die Finninnen und Finnen zum 39. Mal ein neues Parlament, das sie für die kommenden vier Jahre vertreten wird. Laut aktuellen Prognosen wird das Ergebnis dieser Wahl alles andere als deutlich.

Alle Wahlberechtigten, dies umfasst finnische Staatsbürger*innen über 18 Jahren, haben die Möglichkeit, am offiziellen Wahltag von 9-20 Uhr in einem Wahllokal vor Ort wählen zu gehen. Wer nicht am Wahltag seine Stimme abgeben kann oder möchte, kann dies bei den sogenannten Vorwahlen tun. Dieses Angebot besteht in Finnland bei den diesjährigen Wahlen vom 22.03.-28.03.2023, finnischen Staatsbürger*innen, die sich im Ausland befinden, steht dieses Jahr zum ersten Mal die Briefwahl im Zeitraum vom 22.03.-25.03.2023, zur Verfügung. Das offizielle Ergebnis wird voraussichtlich am 5. April bekanntgegeben.

Finnland ist eine parlamentarische Republik. Das Parlament ist nicht nur für die Regelung des Staatshaushaltes zuständig, es vertritt auch Finnlands Position in der europäischen Union. Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Wahl eines wichtigen Amts des Landes, die Wahl des oder der Regierungschef*in. Diese Wahl wird vom Parlament vollzogen, die amtierende Ministerpräsidentin des Landes ist seit 2019 Sanna Marin.

Das finnische Parlament verfügt über 200 Sitze, wer dort Platz nehmen darf, wird durch das sogenannte Verhältniswahlrecht bestimmt. Es gibt 13 Wahlkreise (die Anzahl der Kandidat*innen pro Wahlkreis hängt vom Bevölkerungsanteil in dem jeweiligen Kreis ab), in jedem stellen die Parteien eine Liste mit ihren Kandidat*innen auf, die Wähler*innen stimmen jeweils für einen oder eine Kandidat*in ihres Kreises ab und wählen somit ebenfalls dessen Parteiliste. Die abgegebenen Stimmen innerhalb der Kreise werden mit Hilfe des D’Hondt-Verfahrens in Mandate und somit am Ende in Sitze im Parlament umgerechnet.

Kandidieren darf grundsätzlich jede`*r, der oder die eine Wahlberechtigung hat, die Kandidat*innen werden von Parteien oder Verbänden gestellt.

Seit der letzten Parlamentswahl im Jahre 2019 repräsentieren neun verschiedene Parteien das finnische Parlament. Diese Wahl gewann die Sozialdemokratische Partei Finnlands (finn.: Suomen Sosialidemokraattinen Puolue, kurz SDP) mit 17,7% und bekam somit 40 der 200 Sitze im Parlament, für die Partei war es der erste Wahlsieg seit 1999. Nur knapp dahinter landete die rechtspopulistische Partei Die Finnen (finn.: Perussuomalaiset, kurz PS) mit 17,5%, sie erlangten dadurch 39 Sitze. Die Nationale Sammlungspartei (finn.: Kansallinen Kokoomus, kurz Kok) wurde mit 17% und 38 Sitzen die drittstärkste Kraft.

Die Prognosen der kommenden Wahl weisen dieselben drei Favoritenparteien vor, nach aktuellen Umfragen wird es voraussichtlich erneut ein enges Rennen um den Wahlsieg geben. Nach einer Umfrage von Taloustutkimus vom 2. März 2023 liegt die Nationale Sammlungspartei mit 20,8% vorne, dahinter landet die Sozialdemokratische Partei (19,9%) und den Platz der drittstärksten Kraft belegt die Partei Die Finnen mit 19,0%.

In den kommenden, entscheidenden Wochen werden die Parteivorsitzenden der drei Parteien ihren Wahlkampf aktiv fortsetzen müssen, um potentielle Wähler*innen zu überzeugen. Laut Markku Jokisipilä (Direktor des Zentrums für parlamentarische Unterstützung) sind die Unterschiede so gering wie noch nie zuvor, somit hätten alle drei Parteien mit ihren Vorsitzenden Sanna Marin (SDP), Riikka Purra (PS) und Petteri Orpo (Kok) das Potential zu gewinnen.

Im Wahlkampf selber ist die Wirtschaft nach wie vor das Hauptthema, doch auch der NATO-Beitritt des Landes wird debattiert.

Eines ist klar: Eine Koalition trotz abweichender politischer Interessen zwischen den einzelnen Parteien muss gebildet werden, doch wie diese aussehen wird, wird sich im Wahlergebnis widerspiegeln.

Quellen:
https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/parlamentswahlen-in-finnland-2023-umfrage-wahltermin-parteien-id65774501.html (abgerufen am 20.03.2023)
https://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Finnland_2023 (abgerufen am 20.03.2023)
https://vaalit.fi/en/parliamentary-elections (abgerufen am 20.03.2023)
https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/289236/parlamentswahl-in-finnland/ (abgerufen am 20.03.2023)
https://yle.fi/a/74-20020629 (abgerufen am 20.03.2023)
https://www.hs.fi/politiikka/art-2000009459854.html (abgerufen am 21.03.2023)

Titelbild: Dan Dennis auf Unsplash
Bildquelle Parlament: Joakim Honkasalo auf Unsplash

Text: Liv Kallender, Gymnasium an der Stadtmauer Bad Kreuznach, Praktikantin