Evaluation des UVPG des Bundes

Thema
Evaluation des UVPG des Bundes

Auftraggeber
Umweltbundesamt

Laufzeit
01.02.2006 - 29.02.2008

Kooperationspartner
Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse - sofia, Universität Kassel

Kurzbeschreibung
Ziel der Untersuchung war es, die Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen zu ermitteln und zu bewerten, etwaige Schwachstellen zu identifizieren und mögliche Verbesserungsmaßnahmen für einen effektiven und effizienten Vollzug zu entwickeln. Die Evaluation des UVPG ist eine retrospektive Gesetzesfolgenabschätzung, deren Kernstück eine empirische Untersuchung von 105 Fallstudien aus den Jahren 1999 bis 2005 ist. Damit die Ergebnisse repräsentativ und verallgemeinerbar sind, sind die Fallstudien mit Hilfe einer geschichteten Stichprobe aus einer schrittweise aufgebauten Grundgesamtheit gezogen. Die Untersuchung zeigt anhand des Vergleichs von policy on/policy off, dass die UVP eine deutlich höhere Zielerreichung realisiert als es ohne sie möglich wäre.

Die Analysen der einzelnen UVP-Stationen in den policy on Fällen zeigt aber auch, dass die Zielerreichung in vielen Fällen nicht die normativen Vorgaben erreicht. In der Gesamtschau ergibt sich, dass sich viele der Behördenmitarbeiter insbesondere bei großen bzw. komplexen UVP-Verfahren überfordert fühlen und angeben, mit Ressourcen unterversorgt zu sein. Dies beeinträchtigt die Qualität der Verfahren über alle Stationen hinweg, zeigt sich aber besonders deutlich in der zusammenfassenden Darstellung und in der Bewertung, wenn die vielfältigen und in ihrer Wirkungsdifferenziertheit schwer einzuschätzenden Ergebnisse zusammengeführt, ggf. abgewogen und in eine nachvollziehbare Entscheidung überführt werden sollen.

Insgesamt stehen die Akteure dem Instrument der Umweltverträglichkeitsprüfung dennoch grundsätzlich positiv gegenüber und bestätigen damit die Relevanz der Umweltverträglichkeitsprüfung. Die konstatierten Defizite führen zu folgenden Überlegungen für die Instrumentenentwicklung: Grundlegendes Problem hinsichtlich der Umsetzung des UVPG ist, dass die Mitarbeiter/innen der zuständigen Behörden häufig unter sehr schwierige n Rahmenbedingungen arbeiten, die einen sachgerechten Vollzug erschweren. Dies äußert sich vielfach in unzureichender unweltfachlicher Kompetenz bei den Mitarbeitern. Ziel der Instrumentenentwicklung muss daher sein, hier vorrangig Hilfestellung zu leisten. Zudem zeigen die Ergebnisse der Untersuchung, dass die Akteure unter sehr heterogenen Randbedingungen agieren. Die Instrumente sind daher als Hilfsangebote möglichst so zu konzipieren, dass sie den unterschiedlichen Randbedingungen Rechnung trägt und deren Nutzung den Akteuren aufgrund der jeweils vorliegenden Anreizsituation als vorteilhaft erscheint. Die Instrumentenentwicklung zielt überdies darauf ab, die UVP aus sich heraus weiter zu entwickeln. Die gewählte pragmatische Vorgehensweise bezweckt eine effiziente Umsetzbarkeit. Sie greift deshalb bereits praktizierte best practice Ansätze auf, strebt eine stärkere Standardisierung im UVP-Vollzug an und achtet auf Kompatibilität und Synergien mit anderen Instrumenten. Insgesamt wurden in dem Projekt zwei Hauptinstrumente vertieft untersucht sowie zu zehn weiteren Instrumenten konzeptionelle Überlegungen angestellt.

Publikationen

Führ, Martin, Jaqui Dopfer & Kilian Bizer, 2009: Evaluation des UVPG des Bundes - Ergebnisse einer retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung, Zeitschrift für Umweltrecht 2009(2), 59-65. (Download)
Führ, Martin, Kilian Bizer, Andreas Mengel, Jaqui Dopfer, Susanne Schlagbauer, Nils Bedke, Frank Belzer, Simone von Kampen & Detlef Kober, 2009: Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes - Auswirkungen des UVPG auf den Vollzug des Umweltrechts und die Durchführung von Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturmaßnahmen, sofia-Berichte sB1, Darmstadt. (Download)