Aufkommenswirkungen einer Abschaffung des Ergebnisabführungsvertrags bei der ertragsteuerlichen Organschaft

Projektleitung

Prof. Dr. Andreas Oestreicher

Bearbeiter

Dr. Reinald Koch
Dipl. Kffr. Dorothea Vorndamme
Dipl. Wiinf. Stefan Hohls

Laufzeit

1.10.2011 – 31.05.2012

Förderer

Institut Finanzen und Steuern e.V.

Problemstellung

Die in Deutschland zur Anwendung kommenden Regelungen zur Organschaftsbesteuerung stehen schon seit Jahren in der Kritik. Neben der Beschränkung auf das Inland werden vor allem die Voraussetzung eines bestehenden Ergebnisabführungsvertrags und die Komplexität der rechtlichen Regelungen abgelehnt. Nach dem Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP soll daher „die Einführung eines modernen Gruppenbesteuerungssystems anstelle der bisherigen Organschaft“ geprüft werden, wobei eine Reform der Gruppenbesteuerung nach Möglichkeit die Wahrung von Aufkommensneutralität im Blick haben sollte.

Im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) befasste sich die Facharbeitsgruppe „Verlustverrechnung und Gruppenbesteuerung“ mit einer Prüfung von drei Vorschlägen zur Reform der Gruppenbesteuerung („IFSt-Modell“, „Einkommenszurechnungs-Modell“ und „Gruppenbeitrags Modell“). Sie kam nach einer ersten Bewertung zu dem Ergebnis, dass „[d]er Ersatz der Organschaft durch eines der drei Modelle zur Gruppenbesteuerung […] ohne nennenswerte Belastungen für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen nicht möglich [ist].“ Dies gelte in besonderem Maße für das IFSt-Modell mit den vorgelegten Parametern, das zu jährlichen Steuermindereinnahmen im mittleren bis oberen einstelligen Milliarden-Euro-Bereich führen würde.

Um vor dem Hintergrund der zum Teil entlastenden Elemente des IFSt-Modells zu prüfen, ob, und wenn ja, inwieweit die Aufkommensschätzungen des BMF belastbare Ergebnisse darstellen, wurde der Modellvorschlag des Instituts Finanzen und Steuern im Rahmen des Forschungsprojektes mit Hilfe eines für entsprechende Zwecke entwickelten Mikrosimulationsmodells („ASSERT“) auf seine Aufkommenswirkungen hin untersucht.

Veröffentlichungen

Oestreicher, A./Koch, R./Vorndamme, D./Hohls, S., Aufkommenswirkungen einer Abschaffung des Ergebnisabführungsvertrags bei der ertragsteuerlichen Organschaft, IFSt-Schrift Nr. 482, Berlin 2012. Zu der IFSt-Schrift gelangen Sie hier.