Blickpunkt Sozialrecht in der Privatrechtspraxis

Thema der 2. Tagung vom 6. Mai 2010:

Fördern, Fordern, Arbeitszwang - Workfare im Sozialrecht


Im Rahmen der Tagung wurden ein Teil der von den "Hartz IV - Reformen" aufgeworfenen Problemstellungen im Grenzbereich zum Arbeitsrecht anhand folgender Leitfragen diskutiert:

• Welche Rechte und Pflichten bestehen für Sozialleistungsempfänger im SGB II? Wie ist die Balance zwischen Fördern und Fordern? Setzt zumindest das Arbeitsrecht Grenzen?
• Welche Sanktionen drohen bei „Pflichtverletzungen“? Was sind die Voraussetzungen?
• Vom Welfare zum Workfare State - Auf dem Weg zu einer Amerikanisierung des Sozialsystems?
• Sperrzeiten im SGB III - Strafe der Arbeitsagenturen oder (notwendiger) Schutz der Versichertengemeinschaft?
• Was bleibt für Sozialleistungsempfänger noch übrig von der Vertrags- und Berufsfreiheit?

Referenten:

• Dr. Thomas Voelzke (Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht)
• Prof. Dr. Wolfgang Däubler (Universität Bremen)

Moderation:

• Prof. Dr. Olaf Deinert
• Prof. Dr. Rainer Schlegel